Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden. Sollte der Nutzer mit diesen AGB nicht einverstanden sein, muss er auf die Anmeldung verzichten. Von der Anmeldung ausgeschlossen sind Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder Personen, die das in ihrem Land dafür definierte Alter noch nicht überschritten haben, welches die Volljährigkeit im Allgemeinen beschreibt.
Über die Seite kann sich der Nutzer Filme seiner Wahl ansehen. Nach der Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, die angebotenen Filme im Rahmen dieser AGB online abzurufen und/oder diese im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen. Die Verantwortung für diese Plattform als auch für die Inhalte dieser Plattform trägt der Betreiber.

Der Vertrag über zwischen den Betreiber und dem Nutzer beinhaltet, die kostenpflichtige Bereitstellung eines digitalen Content zum Download oder Streaming. Der Vertrag kommt zustande, indem der Betreiber den Abruf oder die Bestellung des registrierten Nutzers mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, aus wichtigem Grunde das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages abzulehnen.

Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen des Betreibers ist, dass sich der Nutzer registriert.Der registrierte Nutzer erhält einen zeitlich unbefristeten Account. Mit der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, die Leistungen des Betreibers zu nutzen. Der Nutzer hat das Recht seinen Account jederzeit zu kündigen.

Das Vertragsverhältnis kann vom Nutzer als auch vom Betreiber jederzeit schriftlich gekündigt werden. Sofern der Nutzer seinen Account beim Betreiber beenden möchte, hat er keine Möglichkeit mehr, die bereits heruntergeladenen Filme als auch neue Filme herunterzuladen. Beiden Parteien steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn ein Festhalten am Vertrag aus einem wichtigen Grund nicht mehr möglich ist. Eine noch ausstehende Zahlungspflicht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

Voraussetzung für die Nutzung von den angebotenen Diensten ist, dass der Nutzer einen Internetzugang hat. Dieser ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Die Kosten des eigenen Internetanschlusses hat der Nutzer selbst zu tragen. Der Nutzer allein hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät alle erforderlichen Systemvoraussetzungen für die Nutzung der Dienste erfüllt. Für Störungen bei der Inanspruchnahme eines Dienstes, welche auf eine fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzung zurückzuführen sind, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung oder Haftung. Für die Nutzung der Leistung ist ein Windows-Betriebssystem als auch ein Internet-Explorer erforderlich. Möglich ist es auch, die Leistungen über ein Mac- oder Linux-Betriebssystem zu nutzen.Zum Anschauen der Filme ist der Windows Media Player erforderlich für WMV-Dateien, ein Flash-Player für FLV-Dateien, ein VLC-Player für MP4-Dateien. Für eingebettete MP4-Videos ist unbedingt ein Flash-Player ab Version 9.0.115 erforderlich. Entsprechende Links für die benötigten Player finden Sie auf unserer Seite.

Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht unterlizenzierbares beschränktes Nutzungsrecht an den Filmen ein. Der Nutzer darf den heruntergeladenen Film auf seiner Festplatte speichern und maximal eine Sicherungskopie auf DVD erstellen, soweit es sich nicht um einen Stream handelt. Ein Contentstream darf nicht gespeichert werden. Hierfür werden auch keine technischen Lösungen angeboten. Der Nutzer erhält vom Betreiber keine weiteren Nutzungsrechte. Der Nutzer hat kein Recht die angebotenen Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten, Kopien anzufertigen, die Inhalte Dritter zur Verfügung zu stellen oder sogar öffentlich zugänglich zu machen. Weiterhin darf der Nutzer den heruntergeladenen Inhalt nicht weiter entgeltlich veräußern bzw. vertreiben. Der Nutzer hat weiterhin keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt. Jede Nutzung der Filme, die über die vorgenannten Nutzungsrechte hinausgehen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die rechtlich verfolgt wird. Die angebotenen Inhalte dürfen Kindern und Jugendlichen nicht vorgespielt oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht werden.

Das Nutzungsentgelt wird mit der Auswahl des gewählten Films fällig. Der Nutzer hat dann die Möglichkeit, über einen definierten Zeitraum den Film bzw. die Sequenz herunterzuladen oder zu streamen. Die Abrechnung für den Betreiber erfolgt über ein externen Zahlungsanbieter. Auf dem Zahlungsportal hat der Nutzer die Möglichkeit zwischen mehreren Bezahlverfahren wie z. B.  Kreditkarte, Lastschrift oder durch Gutscheineinlösung zu wählen. Weiterhin hat der Nutzer Angaben zu seiner Person (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail) als auch zu seiner Zahlungsart zu machen. Die Preise für die im Rahmen des Dienstes zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Preisangaben mittels Coins zu den einzelnen Filmen auf der Seite des Betreibers. Eine Erstattung von Kontenguthaben wird generell ausgeschlossen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Kosten für eine verschuldete Rücklastschrift oder sonstigen fehlgeschlagenen Buchungen trägt der Nutzer. Der Nutzer trägt ebenfalls die Kosten für fehlgeschlagene Kreditkartenzahlungen. Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Fristen. Bei einer Sperrung des Nutzers durch den Betreiber besteht die Zahlungspflicht des Nutzers fort. Die Zahlungspflicht des Nutzers besteht auch für die Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, das Dritte unbefugt Inhalte des Betreibers unter Verwendung des Passwortes des Nutzers abgerufen haben. Der Nutzer verpflichtet sich, Personen unter 18 Jahren das Angebot des Betreibers nicht zugänglich zu machen. Sollte der Nutzer positive Kenntnis davon erlangt haben, dass Dritte oder Personen unter 18 Jahren das Angebot des Betreibers mit Hilfe seiner Zugangsdaten nutzen, so hat der Nutzer sich unverzüglich ein neues Passwort zu geben.

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung seiner Dienstleistungen mit Zustimmung des Nutzers vor dem Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer dies selbst veranlasst hat. Dies ist der Fall z. B. durch einen begonnenen Download oder dem Streaming der gekauften Inhalte.

Für Personenschäden haftet der Betreiber unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet der Betreiber nur, sofern der Betreiber oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht, sog. Kardinalspflichten, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Betreibers oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgte eine schuldhafte Verletzung einer Kardinalspflicht nicht grob fahrlässig oder gar vorsätzlich, so ist die Haftung des Betreibers auf solche typischen Schäden begrenzt, die für den Betreiber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter vernünftigen Gesichtspunkten vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt hiervon unberührt.

Der Betreiber verpflichtet sich, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Personenbezogene Daten (hierunter versteht man Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, die das Gesetz als „Betroffenen“ bezeichnet) werden vom Betreiber nicht an Dritte weitergegeben. Unter personenbezogenen Daten versteht der Betreiber, Informationen zur Identität des Nutzers, d. h. Name, E-Mail-Adresse, die Postanschrift und das Geburtsdatum. Diese Angaben werden benötigt, um das Angebot des Betreibers nutzen zu können. Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden vom Betreiber weiterhin nicht an Dritte verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergegeben. Eingehende Daten werden jedoch gesammelt, gespeichert und verarbeitet. Anschließend werden diese Daten ausgewertet, um den Service stets verbessern zu können. Dazu werden interne Auswertungen zu statistischen Zwecken vorgenommen. Diese Auswertungen erfolgen anonymisiert, d. h. es werden keine personenbezogenen Daten verwendet.

Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder der ganzen Leistung zu beauftragen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gilt spanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand Malaga vereinbart. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages nicht berührt.  In einem solchen Fall sind die Vertragsparteien verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzten, die den Zweck der gewollten Bestimmung, insbesondere das, was die Vertragsparteien gewollt haben, mit der weitestgehend möglichen Annährung erreicht. Entsprechendes gilt, wenn sich bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.